„Unter einer Straßenbahn eingeklemmt wurde gestern Abend in Mitte eine Radfahrerin. Nach Angaben einer Zeugin war die Frau gegen 19.10 Uhr in der Zionskirchstraße entgegen der Einbahnstraßenregelung in Richtung Teutoburger Platz unterwegs. Beim Überfahren der Kastanienallee wurde sie von einer von links kommenden Bahn der Linie M1 erfasst, die in Richtung Weinbergsweg fuhr. Die Zweiradfahrerin stürzte und klemmte sich einen Fuß unter der Straßenbahn ein. Nachdem sie befreit worden war, brachte ein Rettungswagen die 30-Jährige zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Der 31-jährige Straßenbahnfahrer wurde ambulant behandelt.“

Polizeimeldung Nr. 0954 vom 25.04.2017

#PrenzlauerBerg: schwer verletzter Radfahrer nach Zusammenstoss mit einer Strassenbahn pic.twitter.com/iInG1OVtcV

— Polizeireporter-BM (@PolReporter) 24. April 2017

Der Radfahrerin und dem Straßenbahnbahnfahrer ist zu wünschen, dass sie diesen Unfall ohne Folgeschäden überstehen. An dieser gefährlichen Stelle befahren Radfahrer häufig einen etwa zwanzig Meter langen Abschnitt der Zionskirchstraße entgegen der Fahrtrichtung. Wer vom Arconaplatz mit dem Rad zum Teutoburger Platz will, der wählt meist den Straßenzug Wolliner Straße, Griebenowstraße und Zionskirchstraße. Nachteil dieser Route: zuerst fährt man 100 Meter auf der östlichen Platzseite des Zionskirchplatzes entgegen der Fahrtrichtung und dann noch einmal zwanzig Meter zwischen Zionskirchplatz und Kastanienallee entgegen der Fahrtrichtung. Dabei müssen acht Schienen im 90-Grad-Winkel überquert werden. Beide Abschnitte sind für Radfahrer in Gegenrichtung nicht zugelassen. Dass dennoch neunzig Prozent der Radfahrer diese illegale Abkürzung nutzen, liegt daran, dass der legale Weg erheblich länger, beschwerlicher und gefährlicher ist. Legalerweise müsste man von der Kreuzung Griebenow und Zionskirch einmal um den Zionskirchplatz herum auf die Gleise der Veteranenstraße abbiegen und vierzig Meter weiter nach links in der Fehrbelliner Straße abbiegen. Danach muss man wieder links in die Kastanienallee abbiegen und hundert Meter den Berg zwischen den Schienen hoch fahren. 150 illegale Meter ebenerdig und leicht zu überquerende Schienen oder 500 legale Meter in Berg- und Talfahrt zwischen den Schienen.

Im vergangenen Jahr wurden gegen Berliner Radfahrer durchschnittlich 64 Ordnungswidrigkeitenverfahren am Tag eingeleitet. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) hervor. Er wollte vom Senat wissen, wie viele Straftaten, die durch Verkehrsteilnehmer mit einem Fahrrad begangen worden sein sollen, in den Jahren 2011 bis 2016 in Berlin angezeigt wurden?

Die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ergab ein uneinheitliches Bild. Im Jahr 2011 wurden berlinweit 21.813 Bußgelder gegen Radfahrer verhängt. In den Jahren darauf steigt die Zahl der Bußgelder an, bis sie im 2014 auf einen Höchststand von 33.023 Bußgeldern kam. In den folgenden beiden Jahren 2015 und 2016 sinkt die Anzahl verhängter Strafen gegen Radfahrer wieder, bis sie 2016 mit 23.195 Fällen auf den zweitniedrigsten Stand kommt.

Auch die Verteilung der Bußgelder auf einzelne Bezirke folgt keinem einheitlichen Bild. So wurden im letzten Jahr in Reinickendorf 509 Bußgelder ausgesprochen. Im Bezirk Mitte waren es 16 mal so viel, nämlich 8.544 Bußgelder. Spitzenreiter bei der Bußgelddichte waren außer Mitte die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow. Die wenigsten Bußgelder werden gegen Radfahrer in den Außenbezirken verhängt, außer in Reinickendorf sind das die Bezirke Marzahn-Hellersdorf und Spandau.

Luthe ließ sich die einzelnen Arten von Ordnungswidrigkeiten detailliert aufschlüsseln. Deshalb wissen wir nun, dass im vergangenen Jahr 56 Personen jeweils fünf Euro Strafe zahlen mussten, weil sie freihändig fuhren. Immerhin ist das gut ein Radfahrer pro Woche, der wegen dieser Nichtigkeit ein Bußgeld abdrücken muss. Wer keine oder eine nícht funktionierende Klingel am Fahrrad mitführt, muss gleich 15 Euro zahlen. Bei 168 Bürgern auf Rädern wurde dieser Betrag im vergangenen Jahr eingezogen.

Interessant ist auch der Tatbestand „Befahren einer Einbahnstraße in nicht vorgeschriebener Fahrtrichtung“. Im Jahre 2011 wurden 351 Radfahrer wegen dieses Vergehens mit einem Bußgeld bedacht. In den Jahren darauf sinkt die Zahl der Einbahnstraßentäter kontinuierlich, bis sie 2016 mit berlinweit nur 42 Fällen den niedrigsten Stand erreicht. Das ist vielleicht darauf zurückzuführen, dass eine Reihe von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung geöffnet wurden. Andererseits gibt es aber immer noch viele Einbahnstraßen ohne Radverkehr in Gegenrichtung. Dass die Zahl der Bußgelder für diesen Tatbestand so drastisch gesunken ist, kann ich mir nur dadurch erklären, dass der Verfolgungsdruck der Polizei gesunken ist. Schließlich passierte es nur siebenmal im letzten Jahr, dass ein Radfahrer entgegen der Einbahnstraße fuhr und es dadurch zu einem Unfall kam.

Abgeordnetenhaus Berlin: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 14. März 2017

Deutschlands erstes Radverkehrsgesetz kommt. Heute stellten Verkehrssenatorin Regine Günther, die Verkehrssprecher der Koalitionsfraktionen sowie Vertreter von ADFC, Volksentscheid Fahrrad und BUND die Eckpunkte des im Herbst diese Jahres zu erwartenden Radgesetzes vor. „Der Fahrradverkehr wächst – künftig auch wegen der Politik des Senats“, sagte Stefan Gelbhaar für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Das sind die Eckpunkte des Radgesetzes:

1.) Das Land Berlin wird sich der Vision Zero verpflichten. Die Maßnahmen nach dem Gesetz dienen dem Ziel, die Zahl der getöteten und schwer verletzten Verkehrsteilnehmer auf null zu senken.

2.) Der Modal Split in Berlin soll verändert werden. Ziel ist es, bis 2025 den Anteil des Radverkehrs auf 30 Prozent innerhalb des S-Bahn-Rings und auf 20 Prozent im ganzen Land Berlin zu steigern.

3.) Es soll ein Radverkehrsnetz geschaffen werden, das schnelle, bequeme und sichere Verbindungen für Radfahrer schafft. Möglichst sollen geschützte Radstreifen an allen Hauptstraßen gebaut werden.

4.) Besonders wichtige Verbindungen werden als Vorrangnetz ausgewiesen, das prioritär ausgebaut werden soll und in dem der Radverkehr bevorzugt beschleunigt wird.

5.) Es wurden konkrete Ausbaukorridore für die Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum, an ÖPNV-Knotenpunkten und der Bau von Fahrradhäusern verabredet. Bis 2025 sollen 100.000 zusätzliche Radabstellmöglichkeiten entstehen.

Die Eckpunkte umfassen 15 Seiten und befinden sich in der Abstimmung mit den Fraktionen, dem Senat und den beteiligten Initiativen. Sobald daraus ein abgestimmter Gesetzentwurf entstanden ist, wird er der Öffentlichkeit vorgestellt.

Volksentscheid Fahrrad: Dialog Radgesetz hat wichtige Etappe abgeschlossen

Auf einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Kampf um den Platz – wie der begrenzte Straßenraum neu verteilt wird“ im Rahmen der Velo Berlin kam auch Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner zu Wort. Seiner Meinung nach sind Anwohnergebühren für Autofahrer deutlich zu niedrig. Zur Zeit müssen Autobesitzer in Parkzonen eine Gebühr in Höhe von 20,40 € zahlen. Sie erhalten dafür eine zwei Jahre gültige Vignette, die zum kostenlosen Parken in ihrer Parkzone berechtigt.

Der Tagesspiegel machte aus dieser Meldung einen Artikel mit der Überschrift „Parken für Anwohner in Berlin wird teurer“. Kaum stand der Beitrag im Netz, brach ein Sturm der Entrüstung in den Kommentaren aus: „Anwohner als Melkkühe. Frechheit. Dumme grün-ideologische Spinnereien. Autofahren nur noch für die Reichen. Abzocke. Grüne Diktatur.“

Eine Parkvignette kostet 10,20 € pro Jahr oder 0,85 Euro im Monat oder 2,8 Cent am Tag. Ein Autofahrer kann etwa 90 Tage sein Fahrzeug parken und zahlt dafür den gleichen Preis, den ein Einzelfahrschein bei der BVG kostet. Die Gebühr für eine Parkvignette sind in etwa so hoch, dass damit der Verwaltungsaufwand in den Bezirken bezahlt werden kann. Geld verdient das Land Berlin damit nicht. Im Gegenteil, der Bau und die Unterhaltung von Kraftfahrzeugparkplätzen wird von der Allgemeinheit getragen und nicht von den Autofahrern.

Kirchner nannte in der Diskussion die Stadt Zürich als Beispiel, in der „ganz andere Summen gefordert“ würden. Dort kostet das Anwohnerparken nach Informationen des Tagesspiegels etwa 275 Euro pro Jahr. Meines Erachtens ist auch das ein günstiger Preis. Langfristig muss das Parken in der Innenstadt etwa so viel kosten wie ein Monatsticket bei der BVG. Mit den Summen, die dadurch zusammenkommen, könnte man in Berlin den ÖPNV ertüchtigen und nebenbei eine vernünftige Fahrradinfrastruktur finanzieren. Angenehmer Nebeneffekt: der Raum für die Veloinfra wäre auch vorhanden, weil eine große Anzahl von KFZ-Parkplätzen wegfallen könnte.

Tagesspiegel: Parken für Anwohner in Berlin wird teurer

Einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel: „Radverkehr konsequent fördern“ berät der Bundestag am Freitag, 31. März 2017, ab 12.10 Uhr in erster Lesung. Im Anschluss an die 45-minütige Debatte soll die Vorlage in den Verkehrsausschuss überwiesen werden.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen.

Damit Autominister Dobrindt aus dem verkehrspolitischen Koma erwacht, ruft die Bundestagsfraktion der Grünen am Freitagmorgen vor dem Verkehrsministerium zum Protestklingeln auf, mit vielen Fahrrädern und mmit vielen lauten Klingeln.

Ort: Invalidenstraße, Ecke Schwarzer Weg, 10115 Berlin
Zeit: Freitag, 31. März 8:20 – 8:45 Uhr

Facebook-Event: Dobrindt wachklingeln!

Nachtrag: 30. März 201
Grünenfraktion im Bundestag: Antrag „Radverkehr konsequent fördern“

Heute kam ein Radfahrer bei einem Unfall mit einem Lastkraftwagen ums Leben. Ein Sattelzug fuhr gegen 19:00 Uhr auf der Yorkstraße, bog nach rechts auf den Mehringdamm ab und erfasste den 80-jährigen Radfahrer, der noch an der Unfallstelle starb.

Tagesspiegel: Radfahrer bei Unfall mit Lkw am Mehringdamm getötet
Berliner Zeitung: Radfahrer stirbt nach Zusammenstoß mit Lkw
Morgenpost: Lkw erfasst Radfahrer und verletzt ihn tödlich
B.Z.: Unfall mit Sattelschlepper: Radfahrer stirbt
Kurier: Tödlicher Unfall Radfahrer von Lkw erfasst

Update 26. März 2017 – 17:30 Uhr:
Volksentscheid Fahrrad ruft zu einer Mahnwache für den getötenen Fahrradfahrer an der Kreuzung Mehringdamm und Yorkstraße am Montag, dem 27. März 2017 um 18:30 Uhr auf. Der ADFC wird ein Geisterrad aufstellen.

Die Berliner Polizei kündigt für Montag stadtweite Kontrollen zur Bekämpfung von Verkehrsunfällen mit Radfahrenden durch abbiegende Kraftfahrzeuge an. In einer zehntägigen stadtweiten Schwerpunktaktion soll das Fehlverhalten von abbiegenden Kraftfahrzeugführern gegenüber Radfahrenden überwacht werden.

Anfang dieser Woche fand in Wien die „4th European Cycle Logistics Conference 2017“ statt, zwei Tage Diskussion über Menschen- und Lastentransport auf dem Fahrrad mit 400 Teilnehmern und 41 Austellern aus 27 Ländern. Die ELCF 2018 wird in Berlin stattfinden, Gastgeber ist der Berliner Senat.

Der Berliner Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner nahm in Wien an der ELCF 2017 teil. Arne Behrensen von cargobike.jetzt hat ihn befragt.

cargobike.jetzt: Herr Kirchner, was führt Sie und ihre MitarbeiterInnen nach Wien zur European Cycle Logistics Conference?

Kirchner: Wir wollen uns schlau machen. Im Koalitionsvertrag hat sich der neue Senat ambitionierte verkehrspolitische Ziele für Berlin gesetzt. Dazu gehört auch die urbane Logistik und die Förderung von Cargobikes. Dass das grundsätzliche sinnvoll ist, ist in Fachkreisen inzwischen unumstritten. Uns interessiert was wir von anderen europäischen Städten lernen können: In welchen Bereichen ist eine Förderung von Cargobikes am effektivsten und welche konkreten Förderkriterien gibt es anderswo?

cargobike.jetzt: Was hat Sie am nachhaltigsten beeindruckt bisher?

Kirchner: Ganz eindeutig: Die ausgestellten großen Cargobikes mit Wechselcontainer! Die kann ich mir sehr gut in Kombination z.B. mit einer Güter-Tram vorstellen. Mit der Güter-Ttram – oder auch auf dem Wasser – könnten befüllte Wechselcontainer vom Stadtrand emissionsfrei in die Innenstadt gebracht und dort auf Cargobikes umgeladen werden. Das werden wir uns genauer als eine mögliche Option für Berlin anschauen.

cargobike.jetzt: Berlin soll Gastgeber der nächsten European Cycle Logistics Conference im Herbst 2018 sein wurde zum Konferenzabschluss verkündet. Wieso Berlin?

Kirchner: Berlin hat bereits spannende Projekte und Unternehmen im Bereich Cycle Logistics – einige waren ja als Aussteller und Redner hier in Wien dabei. Wir wollen Cargobikes in der urbanen Logistik jetzt aber deutlich stärker fördern und zum richtigen Durchbruch verhelfen. Wir arbeiten bereits an einem umfassendes Mobilitätsgesetz, in dessen Rahmens es 2018 auch ein speziellen Teil zum Wirtschaftsverkehr geben soll. Es wird uns deswegen eine Ehre sein, 2018 die Crème de la Crème der europäischen Cycle Logistics-Bewegung in Berlin begrüßen zu dürfen.

cargobike.jetzt: „Cargobikes in urbaner Logistik zum Durchbruch verhelfen“
European Cycle Logistics Conference 2017 Vienna

Die Berliner Polizei sucht nach einem Radfahrer, der ein 10-jähriges Mädchen angefahren haben und danach geflüchtet sein soll. Der Unfall ereignete sich am Dienstag, dem 14. März 2017 gegen 18 Uhr in der Königin-Elisabeth-Straße in Höhe der Hausnummer 17, also heute vor einer Woche. Er soll das Kind zunächst noch kurz angesprochen haben, entfernte sich dann aber vom Unfallort. Das Mädchen kam mit einer Gehirnerschütterung zur stationären Aufnahme und Behandlung in ein Krankenhaus.

Die Beschreibung des Radfahrers ist eher vage. Er trug eine blaue Hose, eine graue Jacke und eine grüne Mütze mit Bommel. Sein Fahrrad war schwarz und hatte eine weiße Tasche am Gepäckträger. Die Polizei bittet mögliche Zeugen des Unfalls, sich zu melden und fragt, ob jemand Angaben zu dem unbekannten Radfahrer und oder zu seinem Aufenthalt machen kann. Zeugen werden gebeten, sich mit dem Verkehrsermittlungsdienst der Direktion 2 telefonisch unter der Rufnummer (030) 4664-272800 oder mit einer anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

Berliner Polizei: Mädchen mit Fahrrad angefahren und geflüchtet – Polizei sucht Zeugen

In knapp vierzehn Tagen startet mit der VeloBerlin die zweite Fahrradmesse dieses Frühlings in Berlin. In sechs Hallen auf dem Messegeläde unter dem Funkturm zeigen Hersteller ihre neuesten Fahrradmodelle und vieles weitere rund ums Rad. Insgesamt werden 309 Marken von 255 Firmen an 189 Messeständen vorgestellt. Auch die Radspannerei ist mit der Eigenmarke Paripa vertreten. Neu ist, dass wir bei dieser Messe auf einem Gemeinschaftsstand Kreuzberger Fahrradläden dabei sind. Außer uns sind da noch der Fahrradladen Mehringhof, Froschrad & 8bar Bkes vertreten.

Auch das Rahmenprogramm klingt vielversprechend. Die Sonderschau „Velo Park&Ride“ will Lösungen für das sichere und trockene Abstellen von Rädern präsentieren. Die Ausstellung „Smart Cycling“ bietet einen Überblick über Neuheiten rund ums „vernetzte Fahrrad“.

Offiziell eröffnet wird die VeloBerlin am Sonnabend, dem ersten April um 11:00 Uhr durch die Verkehrssenatorin Regine Günther. Im Rahmen der Eröffnung werden die Preise der „Fahrradstadt Berlin“ verliehen.

Zeit: 1.-2. April 2017, 10.00-18.00 Uhr
Ort: Messe Berlin, Eingang Ost, Messedamm 22, 14055 Berlin
Tickets: Tageskarte 9,00 €, ermäßigt 7,00€

VeloBerlin

„Endlich Baubeginn von Radstreifen in Skalitzer- und Gitschiner Straße“ titelte eine Pressemitteilung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg im letzten September in einer Pressemeldung und verkündete eine „eine grundlegende Neuorganisation des Verkehrsraumes“. Das Problem: Grundlage des Umbaus ist eine dreizehn Jahre alte Planung der Gitschiner Straße. Sie sieht vor, aus früher vier Fahrspuren mit zwei Parkspuren künftig fünf Fahrspuren mit zwei Parkspuren zu machen. Der Radverkehr wird mit einem Schutzstreifen von 1,5 Meter Breite abgespeist. Und das bei mehr als zwanzigtausend Kraftfahrzeugen am Tag.

Der ADFC Friedrichshain-Kreuzberg will das nicht hinnehmen. Er fordert „eine umgehende Anpassung der Planungen. Insbesondere das sehr hohe KFZ-Verkehrsaufkommen in Verbindung mit den zu erwartenden KFZ -Geschwindigkeiten von 50 und mehr km/h machen eine physischen Trennung des KFZ- und Radverkehr gemäß den neuen Leitlinien des ADFC erforderlich. Auch würde durch eine physische Trennung dem leidigen Zuparken von Radstreifen ein Ende gesetzt.“

Der ADFC ruft deshalb zu einer „Demo für ein sicheres Kreuzberg“ auf.

Zeit: Dienstag, 21. März 2017 um 17.30 Uhr
Ort: Gitschiner Straße / Wassertorplatz (Treffpunkt Ecke Segitzdamm)

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: Endlich Baubeginn von Radstreifen in Skalitzer- und Gitschiner Straße – zwischen Kottbusser Tor und Lindenstraße/ Zossener Brücke
ADFC Friedrichshain-Kreuzberg: Während der Senat das RadGesetz für Berlin verhandelt baut Kreuzberg weiter an der autogerechten Stadt

Der Radweg durch die Parks am Gleisdreieck und entlang der S-Bahn bis zum Bahnhof Südkreuz ist eine schnelle und ampelfreie Verbindung abseits des Großstadtverkehrs. Er wird bereits jetzt gut angenommen und es ist absehbar, dass der recht schmale Radweg in einigen Jahren überfüllt sein wird, wenn mehr und mehr Leute mitbekommen, wie angenehm man von der City zum Südkreuz radeln kann. Der Bahnhof Südkreuz selbst und Sachsendamm bzw. Autobahn A100 wirken dann wie eine massive Barriere für Radfahrer.

Das ADFC-Berlin-Vorstandsmitglied Evan Vosberg und Mobilitätsexperte Tim Lehmann haben nun einen spektakulären Vorschlag gemacht, den Radweg fortzuführen: einfach im zweiten Stock quer durch den Bahnhof hindurch und über die Autobahnschneisen hinweg, bevor er sich wieder auf Bodenhöhe begibt. Technisch ist das möglich, weil über dem Gleis 1, auf dem die S25 Richtung Süden fährt, keine Oberleitung liegt. Bei filigraner Bauweise sei deshalb genug Platz für einen Radweg, der sich nur wenige Zentimeter oberhalb der S-Bahn befindet.

„Wir haben es ausgemessen und mit dem erforderlichen Lichtraumprofil der S-Bahn Berlin abgeglichen. Es wird ein unglaublich schönes Gefühl sein, mit dem Fahrrad über den Gleisen und Zügen förmlich hinwegzuschweben, das Treiben von oben zu betrachten, und mit ganz sanft ansteigenden Rampen den Weg ganz einfach zu meistern“ sagt Evan Vosberg.

Der nur wenige hundert Meter lange Radweg, der sich wie ein Pfeil durch das Südkreuz bohren würde, hat nach den Autoren des Vorschlags noch einen weiteren Effekt. Dírekt am Bahnhof liegt ein riesiges, nur von wenigen Kraftfahrern genutztes Parkhaus mit nicht genutzten Ebenen. „Auf dem Hoch-Radweg wären Radfahrer den damals als Parkhaus geplanten Ebenen nah. Eine Erschließung für den Radverkehr scheint denkbar: Hier könnte das erste Fahrradparkhaus in Berlin seinen Platz finden. Zudem würden Radfahrende über diese Ebene auch direkten Zugang zu den Bahnsteigen erhalten.“

Ich selbst bin skeptisch. Fahrradparkhäuser sollte man da bauen, wo Bedarf herrscht und nicht dort, wo gerade Platz ist. Und nehmen Radfahrer eine zehn Meter ansteigende Rampe in Kauf, um dann das Fahrrad zu parken? Wohl eher nicht. Dennoch, der Vorschlag eines Radwegs durch das Südkreuz ist kühn gedacht und wäre sehr gut.

Lehmann & Vosberg: Radbahnhof Südkreuz Berlin