Vor drei Jahren haben SPD, die Linke und die Grünen in Berlin eine Koaltionsvereinbarung für fünf Jahre unterschrieben. Im Abschnitt „Radverkehrsinfrastruktur ausbauen“ heißt es darin: „Die Koalition wird den Bau von Radschnellverbindungen vorantreiben, damit Pendler*innen weitgehend kreuzungsfrei – oder an Knotenpunkten bevorrechtigt – auch größere Distanzen überwinden können. Ziel ist eine Gesamtlänge von 100 km.“ Nun sind etwa zwei Dritttel der Regierungszeit von Rotrotgrün abgelaufen. Ist die Koalition dem Ziel „100 Kilometer Radschnellwege“ näher gekommen?
In einem ersten Schritt wurden aus einer Vielzahl von Trassenvorschlägen zehn Korridore ermittelt, die nahezu alle radial aus den Stadtzentren in die Außenbezieke führen. Danach wurden Machbarkeitsuntersuchungen für die Mehrzehl der Trassenkorridore in Auftrag gegeben.Und so ist der Arbeitsstand bei den einzelnen Radschnellwegen:
1 Y-Trasse, Machbarkeitsstudie sollte im 2./3. Quartal 2019 vorliegen.
2 Trasse Mitte-Tegel-Spandau, Machbarkeitsstudie noch nicht in Auftag gegeben.
3 Königsweg, Machbarkeitsstudie sollte im 2./3. Quartal 2019 vorliegen.
4 Panke-Trail, Machbarkeitsstudie soll im Herbst 2019 vorliegen.
5 West-Route, Machbarkeitsstudie soll im 4. Quartal 2019 vorliegen.
6 Teltowkanal-Route, Machbarkeitsstudie sollte im 2./3. Quartal 2019 vorliegen.
7 Spandauer Damm, Machbarkeitsstudie soll im 4. Quartal 2019 vorliegen.
8 Nonnendammallee, Machbarkeitsstudie soll im 4. Quartal 2019 vorliegen.
9 Landsberger Allee Dialogveranstaltung 9. Dezember 2019, Machbarkeitsstudie ab dem 2. Quartal 2020.
10 Heiligensee, Machbarkeitsstudie noch nicht in Aufrag gegeben.
Es ist nicht zu übersehen, dass der Senat arg hinter seinem eigenem Zeitplan hinterherhinkt. Viele Machbarkeitsstudien sollte bereits seit Monaten vorliegen, weitere müssten eigentlich bis Weihnachten veröffentlicht werden.
Erst wenn eine Trasse für einen Radschnellweg festgelegt ist, beginnt der zeitaufwändigste Abschnitt der Bauvorbereitung, nämlich Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Planfeststellungsverfahren, Ausführungsplanung sowie letztlich die Vergabe der Bauleistung. Und danach muss schließlich auch noch gebaut werden.
Fazit: Berlin ist von dem Ziel, 100 Kilometer Radschnellwege zu bauen, sehr, sehr weit entfernt.
