Wenn ich drei Wünsche an die Verkehrspolitik frei hätte, dann wäre einer davon, dass alle Verkehrsteilnehmer gleich behandelt werden. Am krassesten ist die Ungleichbehandlung bei den Sanktionen zu finden. Menschen, die wegen Beförderungserschleichung erwischt werden, landen beim dritten Mal vor dem Richter. In der Justizvollzugsanstalt in Tegel sitzen viele nur deshalb ein, weil sie die Strafen wegen Schwarzfahren nicht bezahlen können. Demgegenüber wird die Erschleichung von Parkgebühren wie ein Kavaliersdelikt behandelt. Leute, die wegen dieses Vergehens zum dritten oder vierten Male erwischt werden, zahlen einfach nur weitere fünf Euro und gut ist.
„Die Piratenfraktion wird einen Antrag in das Parlament einbringen, der vorsieht, dass Berlin sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative dafür einsetzt, den Straftatbestand der Beförderungserschleichung („Schwarzfahren“) aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und diesen künftig nur noch zivilrechtlich zu behandeln.
Bisher ist es gängige Praxis der Verkehrsbetriebe, dass nach der dritten registrierten „Schwarzfahrt“ ein Strafantrag gestellt wird. Als letzte Konsequenz hieraus kann es zu einer sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe für den Beschuldigten kommen, wenn die verhängte Geldstrafe nicht beglichen wird.
In der Regel sind hiervon Menschen betroffen, die ohnehin in sehr prekären Verhältnissen leben. Eine Freiheitsstrafe reißt den Betroffenen aus seinem sozialen und unter Umständen auch beruflichen Kontext und zementiert so die ohnehin schon schwierigen Lebensumstände.
Schwarzfahrerprozesse kosten gleichzeitig viel Geld und binden polizeiliche und justizielle Ressourcen. Die ohnehin überfüllten Justizvollzugsanstalten werden dadurch über Gebühr strapaziert.“
Am 17.09.2012 veranstaltet die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine Podiumsdikussion zum Thema „Kein Knast für Schwarzfahrer“.
Es diskutieren:
- Dr. Olaf Heischel, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Vollzugsbeirates Berlin,
- Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin,
- Dr. Thomas Hilpert, Rechtsanwalt, Verband Deutscher Verkehrsunternehmer e. V., und Dr. Simon Weiß, rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion.
Moderation: Christopher Lauer, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion.
Datum: Montag, 17.09.2012
Ort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Zeit: 19:00 Uhr
Dauer: ca. zwei Stunden

Die Firma Owleye stellt auf der Eurobike ein STVO-zugelassenes Fahrradlicht vor. Das HighLux.30 ist die – nach Firmenangeben – weltweit kleinste und leichteste Fahrradbeleuchtung. Mit einem Gewicht von gerade mal 58 Gramm und einer Länge von 7 Zentimetern bringt es über 30 LUX Beleuchtungsstärke auf die Straße. Ein Spezialreflektor verteilt das Licht so, dass die Lampe eine Zulassung nach der deutschen STVO-Norm erhalten hat. Im Innern der Lampe arbeitet ein Li-Polymer-Akku. Vorteile des neuen Akkus sind die lange Lebensdauer, der fehlende Memorie-Effekt und die Tatsache, dass das Licht auch bei Temperaturen unter Null korrekt arbeitet. Mitgeliefert wird ein USB-Kabel zum Aufladen der Lampe. Das Fahrradlicht ist ab sofort im Handel und wird zu einem empfohlenen Verkaufspreis von 49,95 Euro angeboten.
Natürlich ist das Buch polemisch. Schächtele macht sich über die Helmträger genauso lustig wie über die Spießer auf Rädern, er nennt sie Nordic Biker. Manchmal hat man den Eindruck, einzelne Geschichten in dem Buch seien nur erfunden, damit er eine lustige Pointe unterbringen kann. In dem Kapitel, in dem er seinen ersten Fahrradunfall beschreibt, schildert er seine Gehirnerschütterung so: „Es fiel mir zunehmend schwer, einen klaren Gedanken zu fassen. Offenbar drosselte mein Kopf die Leistung auf die lebenserhaltenden Baisfunktionen herunter: Atmung, Herzschlag, Humor.“