Der AFD-Abgeordnete Pazderski hat eine kleine Anfrage an den Senat gestellt, die aus drei Einzelfragen besteht:
1. Wie viele dienstlich bedingte Inlandsflüge, Flüge innerhalb Europas und Flüge außerhalb Europas haben die einzelnen Mitglieder des Senats seit dem 1.1.2017 unternommen?
2. Wie viele dienstlich bedingte Bahnreisen außerhalb Deutschlands, aber innerhalb Europas haben die einzelnen Mitglieder des Senats in der Zeit unternomen?
3. Wie viele dienstlich bedingte Autoreisen außerhalb Berlins, aber innerhalb Deutschlands haben die einzelnen Mitglieder des Senats unternommen?
In der Antwort auf die erste Frage sagt der Senat, dass die Senatsmitglieder 27 dienstlich bedingte Inlandsflüge, 76 Flüge innerhalb Europas und 14 Flugreisen außerhalb Europas unternommen haben. Es folgt eine Auflistung jedes einzelnen Fluges. So hat Justizsenator Behrendt zum Beispiel sieben Flüge nach Karlsruhe, Kopenhagen, Brüssel, Luxemburg, Köln/Bonn, Saarbrücken und erneut nach Brüssel unternommen. In dieser Weise werden alle Dienstflüge der Senatsmitglieder abgearbeitet. Am häufigsten flogen der Regierende Michael Müller (22), Finanzsenator Matthias Kollatz (15) und Innensenator Andreas Geisel (15), alle SPD.
In der nächsten Frage geht es um dienstlich bedingte Bahnreisen außerhalb Deutschlands. Hier gibt es nur einen einzigen mageren Eintrag. Klaus Lederer (Linke) fuhr zweimal mit dem Kulturzug nach Breslau.
Sehr viel länger ist die Liste, wenn es um dienstlich bedingte Autofahrten außerhalb Berlins geht. Von den insgesamt 96 Autoreisen hat allein Behrendt von den Grünen allein 37 mal seinen Chauffeur gerufen, um sich durch die Lande kutschieren zu lassen, darunter 13 Fahrten nach Potsdam, aber auch nach Großbeeren, Michendorf und Kleinmachnow.
Man will den Senatsmitgliedern ja gern glauben, dass manchmal ein so großer Berg an Akten mitgeschleppt werden muss, dass nur eine Fahrt mit dem Auto Sinn macht. Mit Sicherheit trifft das aber nicht auf alle Autofahrten zu. So bleibt der Eindruck, dass Flüge und dienstliche Autofahrten deshalb nötig sind, weil sie das Ego des Senatsmitglieds putzen und das trifft gleichermaßen auf alle drei im Senat vertretenden Parteien zu.
Kleine Anfrage: Reisetätigkeiten der Berliner Senatsmitglieder (pdf-Dokument)
