Im Mai haben wir von einer Europäischen Bürgerinitiative zum Thema Tempo 30 berichtet. Inzwischen haben 8 Personen aus 8 verschiedenen europäischen Ländern sich zusammen getan, um das “citizens´s committee” (BürgerInnen-Komittee) zu bilden, also die Gruppe, die den Initiativentext bei der EU einreichen muss und offiziell für die EBI verantwortlich ist. Am 16. September wurde das Bürgerbegehren offiziell bei der EU angemeldet.
Die EU hat zwei Monate Zeit, die formale Zulässigkeit des Begehrens zu prüfen. In knapp 14 Tagen wird die Kommission das Ergebnis ihrer Prüfung bekannt geben. Die Initiatoren von 30 km/h – macht die Straßen lebenswert! erwarten, dass es positiv ausfällt.
Mit anderen Worten: In knapp 14 Tagen kann es mit der Unterschriftensammlung losgehen!
Mehr Infos zum Bürgerbegehren auf der Website. Hier kann man sich auch jetzt schon registrieren, damit man gleich benachrichtigt wird, wenn es losgeht. Und das Wichtigste: dort kann man später auch online unterschreiben. Schließlich brauchen wir eine Million Unterschriften.