In den Niederlanden werden die Radfernstraßen zwischen weiter entfernten Orten ausgebaut. Die Landkarte zeigt (nach dem Klick auf die Karte in groß) die existierenden Fahrradschnellstraßen in violett und die geplanten Fahrradstraßen in grün. Radfernstraßen sind breite und bequem zu befahrende Fahrradstraßen zwischen Städten, Radfahrer haben an Kreuzungen häufig Vorfahrt.
A view from the cycle path …: Inter-city bicycle superhighways for long distance commuters
Video einer Fahrradschnellstraße von Amsterdam nach Utrecht

Die selbsternannte Fahrradhauptstadt Greifswald empfiehlt den radfahrenden Bürgern, das Rad besser stehen zu lassen. Auf einer Pressekonferenz im städtischen Bauhof zu den Problemen beim Winterdienst wurde der Leiter des Tiefbauamtes Fred Wixforth auf den Schnee angesprochen, der eine Woche nach den letzten starken Schneefällen immer noch flächendeckend auf den Radwegen liegt. Wixforth: „Wir wollen zwar fahrradfreundlich sein und kümmern uns auch um die Radwege. Aber wir müssen uns zurzeit auf das Wesentliche konzentrieren und das sind die Fahrbahnen.” Ein verantwortungsvoller Fahrradfahrer werde überdies wohl selbst einsehen, “dass er an Tagen wie diesen sein Fahrrad zu Hause lassen sollte.”

Für diejenigen, die trotzdem radfahren wollen, hält Wixforth dann aber doch einen praktischen Tipp parat: “Wenn ein Radweg – ob benutzungspflichtig oder nicht – nicht geräumt ist, die Fahrbahn aber doch, darf der Radfahrer natürlich auf die Fahrbahn ausweichen.” Das mache er selbst auch so. Der Amtsleiter fährt also trotz seiner Maßgabe auch weiter Fahrrad…

webmoritz: Stadt: Besser nicht Fahrrad fahren

Im letzten Jahr im Mai gab es auf der Critical Mass in Leipzig massive Probleme mit der Polizei, die CM wurde durch einen Polizeieinsatz beendet. Seitdem ist eine Menge Papierkram zwischen Bußgeldbehörde, RadfahrerInnen, Amtsgericht, Anwalt undsoweiter hin- und hergegangen. Momentan ist noch alles offen, es gibt eingestellte Verfahren, es gibt Vorladungen … Eine Gruppe aus gerichtlich Vorgeladenen und Zeugen des Vorfalls im Mai haben heute eine Pressemitteilung herausgegeben, um auf die krassen Verfahrensunterschiede in der Sache aufmerksam zu machen:

Bußgeld-Ärger um Critical Mass in Leipzig

Mehr als 25 Bußgeldbescheide hatte das Leipziger Ordnungsamt einer „Critical Mass“ genannten Radtour im Mai vergangenen Jahres verschickt. Der Vorwurf: Die Radfahrer sollen eine Ampelkreuzung bei Rot überquert haben. Einen Punkt in Flensburg und 68,50 Euro sollte das jeweils kosten. Mindestens 14 Betroffene wollten das nicht hinnehmen und widersprachen ihrem Bußgeldbescheid. Jetzt kommt es des­wegen zu den ersten Verhandlungen am Amtsgericht.

Radfahrer setzen sich für gemeinsame Gerichtsverhandlung ein

Bisher ist für jeden Betroffenen ein eigener Gerichtstermin angesetzt. Die einzeln Vorgeladenen setzen sich aber dafür ein, dass alle Verfahren zusammen verhandelt werden. „Das wäre für alle Seiten sinnvoll, weil zum Beispiel die Zeugen nur einmal gehört werden müssten“, sagt der Betroffene Falko Lange. Das würde Zeit und Geld sparen. Eine Verhandlung sei nun mal preiswerter als die bisher geplanten neun. Dazu kommt, dass beantragt wurde, alle Teilnehmer und Polizeibeamte als Zeugen zu vernehmen. Das würde bedeuten, dass die Zeugen zu jeden Termin aufs Neue geladen werden müssten, mit den entsprechenden Kosten für die Staatskasse.

„Wir wollen mit der Verfahrenszusammenlegung auch erreichen, dass alle Betroffenen gleich behandelt werden, denn schließlich trifft alle derselbe Tatvorwurf“, ergänzt Rechtsanwalt Jürgen Kasek.

Gravierende Verfahrensunterschiede bei identischem Vorwurf

Doch schon jetzt gibt es große Unterschiede, wie die einzelnen Richter mit den Verfahren umgehen. So wurden drei Verfahren gänzlich eingestellt. Andere Betroffene wurden aufgefordert, sich gezielter zum Sachverhalt der gemeinsamen Radfahrt zu äußern. Andere Richter haben ‚ihren‘ Betroffenen aber auch empfohlen, die Wider­sprüche zurückzuziehen. „Das verstehe ich nicht“, sagt Claudia Müller, die auch so eine Empfehlung bekommen hat. „Unsere Widersprüche sind begründet. Zahlreiche Mitfahrer werden vor Gericht bezeugen, dass unsere Gruppe an der Kreuzung Grün hatte.“

Damit widersprechen sie den Aussagen der Polizisten, die den vermeintlichen massenhaften Rotlichtverstoß angezeigt hatten. Die Bereitschaftspolizisten behaupten, dass die gut 70 Teilnehmer Critical Mass Ende Mai vergangenen Jahres bei Rot über die Kreuzung Uferstraße / Pfaffendorfer Straße in Richtung Emil-Fuchs-Straße ge­fahren sind. Die Einsatzkräfte hatten die Radfahrer kurz nach der Kreuzung gestoppt und die Personalien der Teilnehmer aufgenommen.

Somit steht Aussage gegen Aussage. Abhilfe könnten Videomitschnitte der Polizei bringen. „Viele Teilnehmer haben beobachtet, wie die Polizisten unterwegs mit einer Video­kamera gefilmt haben“, so Rechtsanwalt Jürgen Kasek. „Ich habe für meinen Man­danten beantragt, dieses Video als Beweismittel heranzuziehen. Darauf sollte gut zu erkennen sein, dass die Radfahrer bei Grün gefahren sind.“ Bisher werde ein solches Video aber nirgends in den Akten erwähnt. „Sollte das Video nicht mehr vorhanden sein, werden wir beantragen, das Verfahren wegen Vernichtung von Beweismitteln einzustellen“ so Kasek weiter.

Hintergrund: „Critical Mass“

Im vergangenen Jahr wurde die Leipziger Critical Mass von Seiten der Polizei sehr unterschiedlich behandelt. Neben den zahlreichen Anzeigen im Mai und einem reibungslosen Ablauf im Juni, wurde den Teilnehmenden im Juli die Möglichkeit genommen, überhaupt zu starten; unter Androhung von Bußgeldern und unter umfangreicher Polizeiaufsicht schoben diese ihre Räder durch die Stadt. Im August gestaltete sich die Critical Mass als Wechselspiel unterschiedlicher Anweisungen seitens der Polizei, zu einem Zeitpunkt, an dem sich Leipziger Medien der Angelegenheit stärker an­nahmen. Nach einem Gesprächsangebot des Leipziger Polizeipräsidenten Horst Wawrzynski und einem entsprechenden Treffen mit einigen Radfahrern im Sep­tember hat sich die Lage deutlich entspannt. Die Radfahrten finden nach wie vor mit Polizeibegleitung statt, dabei werden aber deutlich weniger Beamte eingesetzt, zudem setzt man auf Gesprächsbereitschaft und spontane Absprachen.

Die Idee der Critical Mass entstand 1992 in San Francisco. Dort verabredeten sich Rad­fahrer, um gemeinsam Präsenz auf den Straßen zu zeigen. Seitdem gibt es weltweit ähn­liche Aktionen. Bei einer Critical Mass gibt es keinen Organisator, nur einen Termin, meist der letzte Freitag im Monat. Die nächste Critical Mass in Leipzig ist demnach am 29. Januar. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz.

RadLE: Bußgeld-Ärger um Critical Mass: Radfahrer setzen sich für gemeinsame Gerichtsverhandlung ein

Gerade bei ZeEvilKohl gelesen: „Der Spaziergang durch die Fahrradblogs zeigt mal wieder dass Deutschland Entwicklungsland ist was Fahrradkultur angeht…“ Weltspitze in Sachen Fahrradkultur ist für ihn vermutlich die USA. Ich finde, man kann die beiden Länder schlecht vergleichen. Sicher, die Zahl der US-Blogs, die sich mit dem Radfahren beschäftigen, ist Zehnerpotenzen größer als hier. Aber dort ist das Velofahren Minderheitensport und keine Alltagsfortwegung. Mit dem Fahrrad zum Arbeitspatz, zur Schule oder zur Uni? „Way too dangerous!“ würden wahrscheinlich neun von zehn Amis antworten. Dennoch hat ZeEvilKohl  recht, wenn er sagt, es gäbe zu wenig Fahrradkultur in Deutschland. Ich möchte den fahrradkulturellen Entwicklungsstand aber lieber am Modal Split festmachen als an der Zahl und Qualität von Blogpostings.

Vor einigen Tagen hat die Stadtverwaltung von New York einen Fahrradstreifen in Brooklyn auf der Bedford Avenue entfernt. Grund waren die üblichen Beschwerden über weniger Autoparkplätze und die Behinderung der lokalen Gewerbetreibenden.

Das wollten New Yorker Radfahrer nicht so einfach hinnehmen. In einer Guerilla-Aktion wurde die Radspur flugs wieder aufgemalt. Leider wurden zwei der Aktivisten während der Malaktion von der Polizei verhaftet.

In einer Videobotschaft schreiben die New Yorker Radler: „Versucht nicht, die Radspuren zu entfernen, oder wir malen sie zu unserer eigenen Sicherheit wieder auf!“

Treehugger: Outraged Cyclists Re-Paint Removed Bike Lane, Guerilla Style

Mit Dank an Nico und Daniel, die uns gestern nahezu zeitgleich per Mail informiert haben.

Interessantes Angebot bei Ebay. Noch hat niemand geboten auf einen prima Gebäckträger, der Startpreis liegt bei einem Euro, die Versteigerung läuft noch knapp drei Tage. Laut Anbieter ist der Träger „voll in ordnung wie neu noch“. Leider schreibt der Verkäufer nicht, für welche Art von Gebäck der Gebäckträger besonders geeignet ist. Ich hätte großes Interesse an einem Träger für Eclairs. Bei dem Gerüttel auf dem Fahrrad rutscht mir die Vanillepampe immer raus.
Ebay: verkaufe gebäckträger
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