Massive Widersprüche gegen die Benutzungspflicht

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht im November 2010 die Hürden zur Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht höher angesetzt hat, als sie in der bisherigen Praxis angewendet wurden, überziehen Berliner Radfahrer die Verkehrslenkung Berlin (VLB) mit Widersprüchen. Und das neuerdings sehr oft mit Erfolg. So entfallen beispielsweise 20 Radwegschilder an der Schönhauser Allee. Dies schreibt der Tagesspiegel am 16.5.2011.

Auf eine eigenständige Überprüfung ihrer Anordnungen verzichten die Verkehrsbehörden weitgehend – nach wie vor ist der Bürger gefragt, auf die Einhaltung der Vorschriften zu pochen.