Chef des Verkehrsressorts in der kommenden schwarz-gelben Bundesregierung wird der CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer. Der auch für den Fahrradverkehr zuständige Ramsauer löst den SPD-Politiker Wolfgang Tiefensee als Verkehrsminister ab.
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Kommentare
- 38 Kommentare zu "BGH Urteil zur „Helmpflicht durch die Hintertür“"
- berlinradler: @bruna, ach ich bin die Diskussion nicht wirklich leid. Wenn ich das wäre, könnte ich mich ausklinken. Vielmehr bin ich…
- Michael S: @Jochen (hööööörst duuu miiiiich noooooch?) Auuuuuch ciaoooooo
- Jochen: Peter: " Da wird geschrieben, dass die Radfahrerin keine Mitschuld an dem Unfall hat, weil sie keinen Helm trug. So…
- Peter Viehrig: @Jochen Ich mache es kurz: Bitte einfach mal richtig lesen. Selber. Es ging Johann um die *Berichterstattung*, also die Rezeption…
- Jochen: Johann: >>> Sehr schön auch wieder die Berichterstattung. Da wird geschrieben, dass die Radfahrerin keine Mitschuld an dem Unfall hat,…
- 65 Kommentare zu "Prozess gegen einen Berufskraftfahrer wegen fahrlässiger Tötung vor dem Moabiter Kriminalgericht"
- Stefan: Nicht schlecht. Ich wurde nach 3 Metern mit dem Fahrrad betrunken auf dem Fahrradweg angehalten; nicht schön - aber hey,…
- Linda: Ich dachte, man kooft sichn BMW auch zur Freude(!!!) am Fahren. Und dann stellt man sich zum Spaß jeden Morgen…
- Kohl: Grossartig, wenn ich an der CM teilnehme muss ich keine Steuern mehr bezahlen? Wo kann ich das beantragen?
- berlinradler: Sofern Troll-Meinungen auch Meinungen sind ...
- Theo: Der LKW-Fahrer hat einen Mann totgefahren. Das wird ihn sein Leben lang begleiten. Armer Kerl. Welchen Sinn macht es, ihm…
- 16 Kommentare zu "Rechtsfragen zum Thema Fixie"
- peter patent: An einer Steller Ihrer Interpretation sehe ich einen Fehler. Sie schreiben: "die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, schreibt vor, dass “alle Fahrzeuge eine ausreichende…
- F.: Moin, moin nun ist ja etwas Zeit vergangen. Wird Zeit das Fixie-FAQ aufzufrischen! Grüße
- berlinradler: Roland, den Artikel in der ADFC-Zeitschrift habe ich auch gelesen :-)
- Roland Huhn: Korrektur: § 65 Abs. 2 StVZO lautet "Als ausreichende Bremse gilt jede am Fahrzeug fest angebrachte Einrichtung, welche die Geschwindigkeit…
- Roland Huhn: RA Sebastian Dramburg übersieht oder verschweigt die Bremsendefinition des § 65 Abs. 2 StVZO. Nach dieser Begriffsbestimmung ("Als ausreichende Bremse…
- 1 Kommentar zu "Die große Beichte im Radsport"
Timeline Radspannerei-Blog
Ob der Herr Ramsauer Radfahren kann???
Wir können ihn ja mal zu einer Rundfahrt per Rad durch Berlin einladen.
Aus Motor-Traffic.de:
„Kritisch hat sich der Verkehrsclub Deutschland (VCD) zu den Personalentscheidungen der neuen Bundesregierung für das Verkehrs- und Umweltministerium geäußert.
Weder Peter Ramsauer von der CSU als künftiger Verkehrsminister noch Norbert Röttgen von der CDU als neuer Umweltminister hätten sich in der Vergangenheit in den Themen Klima- und Umweltschutz hervorgetan. Für die nächsten vier Jahre befürchtet der ökologisch ausgerichtete Club „eine nahtlose Fortsetzung der autofixierten Verkehrspolitik“ von Matthias Wissmann, der zwischen 1993 und 1998 Verkehrsminister war und heute Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) ist.“
Kleiner Nachtrag:
Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat Verkehrsminister Ramsauer seine neuen Staatssekretäre bestimmt. Es sind der sächsische FDP-Politiker Jan Mücke, der CDU-Abgeordnete Enak Ferlemann und der niederbayerische CSU-Abgeordnete Andreas Scheuer. Auf seiner eigenen Homepage zählt Scheuer die dringlichsten Aufgaben auf, die nun vor ihm stehen:
„An konkrete Projekte werde ich sofort rangehen, um sie in der derzeitigen schwierigen Finanzlage umsetzen können. Dazu zählt der Weiterbau der A 94, sie liegt mir sehr am Herzen, da die A 94 der infrastrukturelle Bypass der Region ist. Wir müssen den Bundesverkehrswegeplan umsetzen und unsere maßgeblichen Infrastrukturprojekte mit Nachdruck voranbringen.“