Landesdelegiertenkonferenz der Grünen zum Thema Verkehr in Berlin

Neben dem Rummel um die Nominierung von Renate Künast zur Spitzenkandidatin für die nächste Bürgerschaftswahl am 18. September 2011 ging ein wenig unter, dass die Grünen auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz wichtige Festlegungen in Sachen Verkehr treffen wollten. Im Antrag „Grün unterwegs – nachhaltige, gerechte und maßgeschneiderte Mobilität für Berlin“ heißt es auf Zeile 20:

„Ein Blick in die Stadt zeigt: Auf vielen Berliner Straßen und Plätzen ist das Automobil dominant. Die meiste Fläche steht dem fließenden motorisierten Verkehr und den Parkplätzen zur Verfügung. Radwege und Bürgersteige pflegen häufig nur ein schmales Dasein, von Aufenthaltsqualität an diesen Orten keine Spur. Das wollen wir ändern: Die knappen Flächen müssen allen zur Verfügung stehen. Lärm, Abgase, Platz greifende „Blechhaufen“ sind auf ein Minimum zu reduzieren.“

Konsequenterweise soll deshalb nach Vorstellung der Grünen kein Geld mehr in den Neubau von Straßen gesteckt werden (Zeile 34): „Die finanziellen Ressourcen zum Umbau von Straßen und Plätzen und zum Ausbau der Infrastruktur für Radwege, Bus und Bahn sind knapp. Straßenneubau wird in Zukunft nur noch in Ausnahmen zu rechtfertigen sein.“ Auch der Bau der A100 wird  abgelehnt.

Neuinvestitionen sind dagegen in drei Bereichen notwendig (Z 130):

  • Schienenanbindung des Flughafen BBI
  • Ausbau der Straßenbahn, insbesondere die Strecken Alexanderplatz – Steglitz, Nordbahnhof – Turmstraße, Warschauer Straße – Hermannplatz, Rosenthal – Märkisches Viertel
  • Velorouten und Fahrradstreifen

Im Programmpunkt 5.3 „FahrRad!“ heißt es (Z 261): „Beim Ausbau von Fahrradspuren, den wir dringlich vorantreiben wollen, ist eine Mindestbreite von 2 Metern, bei Magistralen von 2,5 bis 3 Metern notwendig, um bei perspektivisch mehr RadlerInnen nicht nachrüsten zu müssen.“ Die Grünen fordern mehr Fahrradstraßen, lehnen eine flächendeckende Benutzungspflicht für Radwege ab, möchten ein kostengünstiges und attraktives Fahrradverleihsystem, verlangen bessere Abstellmöglichkeiten und eine optimierte Mitnahme von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Bündnis 90 / Die Grünen: Grün unterwegs – nachhaltige, gerechte und maßgeschneiderte Mobilität für Berlin

21 Gedanken zu „Landesdelegiertenkonferenz der Grünen zum Thema Verkehr in Berlin

Kommentare-Feed
  1. „““““
    Landesdelegiertenkonferenz der Grünen zum Thema Verkehr in Berlin
    Sonntag, 07.11.2010

    Die Grünen fordern mehr Fahrradstraßen, lehnen eine flächendeckende Benutzungspflicht für Radwege ab,
    „““““

    Sie lehnen etwas ab was es schon seit Jahren nicht mehr gibt – ganz grosses Kino.

    Sollten sich besser für die Abschaffung der Radwegbenutzungspflicht einsetzen. Leider haben aber weder die Grünen noch der ADFC die „Petition zur Abschaffung der Radwegbenutzungspflicht“ damals offiziell mit unterstützt.

  2. @siggi… der ADFC hat die Petition zur Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht nicht unterstützt…

    Da bist Du auf dem Holzweg!
    Das kannst Du auf der ADFC-Homepage nachlesen:

    http://www.adfc-berlin.de/aktionenprojekte/verkehrssicherheit.html?start=10

    …und im übrigen darf die Straßenverkehrsbehörde (VLB) eine Benutzungspflicht nur anordnen, wenn dadurch die Sicherheit für Radfahrer zwingend notwendig ist…

    …und der ADFC hat sich für die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Potsdamer Straße eingesetzt. Mit dem Ergebnis: Zwischen Kurfürstenstraße und Lützowstraße, in Berlin Tiergarten, wird die Benutzungspflicht aufgehoben…

  3. Bernd Z schrieb:“…und im übrigen darf die Straßenverkehrsbehörde (VLB) eine Benutzungspflicht nur anordnen, wenn dadurch die Sicherheit für Radfahrer zwingend notwendig ist…“

    @Bernd: Sag mal, willst Du siggi hier irgendwie komplett zur Weißglut treiben, indem Du ihm alle Nase lang diese banale, triviale siggi und wohl jedem hier seit ungefähr 10 Jahren allerbestens und genaustens bekannte Tatsache unter die Nase reibst, dass Benutzungspflicht – so wie alle Beschränkungen des Verkehrs – nach §45(9) EIGENTLICH nur dann angeordnet werden dürfen, wenn sie zwingend erforderlich sind und dass dementsprechend vermutlich 98% aller Blauschilder in D illegal stehen?

    Vielleicht ist das ja für Dich irgendwie eine Neuigkeit. Hier aber – und vor Allem bei @siggi – ist das aber noch nichtmal Kühlschrankverkauf am Nordpol sondern höchstens Eiswürfelflohmarkt.

  4. Bereits heute gelingt es in vielen Fällen nicht, eine durchgehende Befahrbarkeit der bestehenden Radfahrstreifen sicherzustellen. Es gibt viele Streifen, auf denen man werktags nahezu jedes mal auf mindestens einen Falschparker trifft und sich in den normalen Verkehr einordnen muss. Dies führt zu neuen Gefahren (siehe z.B. der Unfall in Potsdam), die es ohne das Revierverhalten der Autofahrer nicht in diesem Umfang gäbe. Mit dem Anlegen von neuen Radspuren sollte man meiner Meinung nach warten, bis man genug Personal bei Ordnungsamt/Polizei sowie ausreichend Kapazitäten bei Abschleppunternehmen hat, um diese Spuren auch tatsächlich von Falschparkern freizuhalten. Dies gilt natürlich auch für den Lieferverkehr. Hier wird es wohl erst dann zu einer Verhaltensänderung kommen, wenn mit signifikanter Wahrscheinlichkeit bereits nach wenigen Minuten zumindest die Anfahrtkosten eines Abschleppunternehmens berechnet werden. Im Gegenzug müsste man natürlich einen ausreichend großen Anteil der Parkplätze für den Lieferverkehr reservieren, so dass es in der Regel möglich ist, in der Nähe des Zielorts kurz zu halten, um z.B. ein Paket zuzustellen.

    Wichtig ist auch ein ausreichend dimensionierter Sicherheitsabstand zwischen eventuell vorhandenen Parkplätzen und Radstreifen/Angebotsstreifen. Wenn das nicht möglich ist, dann muss man eben entweder auf die Parkplätze oder auf die Radspur verzichten.

    Auch die Breite der Streifen sollte unbedingt so gewählt werden, dass die Spur neben der Radspur (auch von LKW) benutzt werden kann, ohne dabei einen Sicherheitsabstand von 1,5m zu den Radfahrern zu unterschreiten. Viele der heute existierenden Streifen sind viel zu schmal und sorgen dafür, dass ohne ausreichend Sicherheitsabstand überholt wird, da der Radfahrer ja auf einer anderen Spur fährt.

    Ein weiteres Problem ist, dass viele der Streifen als benutzungspflichtiger Radfahrstreifen beschildert werden und gleichzeitig Führungen zum indirekten Abbiegen nach links vorhanden sind. Dadurch werden Radfahrer zum indirekten Abbiegen gezwungen, wodurch man in der Regel eine Ampelphase verliert. Wenn man den Radverkehr wirklich fördern will, dann sollte man nicht auf diese Weise Radfahrer unnötig ausbremsen.

  5. @Bern Z

    Ich meinte nicht ADFC Ortsgruppen.
    Die Forderung des ADFC ist die Radwegbenutzungspflicht auf ein erforderliches Mass zu senken.
    So etwas braucht man nicht zu fordern. Denn, laut Gesetz, ist die Radwegbenutzungspflicht ja bereits die Aussnahme.
    Kannst ja den Gesetzestext noch mal wiederholen. Macht dir ja offensichtlich Freude.

  6. @Jakob

    Das kann man auch so zusammenfassen.
    Ist eine Fahrspur so breit, dass sie Platz für einen regelkonformen Radstreifen hat, muss sie eine Breite haben dass man auch wieder ohne Radstreifen dort auskommen würde.
    Daher gibt es bei Radspuren eigentlich nur zwei Kategorien.
    Entweder überflüssig oder illegal.

  7. @jakob
    dass es mit genügend parkplätzen nicht getan ist, kann man täglich in der uhlandstrasse beobachten. dort ist es die regel, dass leute (privat oder beruflich) auf der radspur parken bei gleichzeitig vielen freien parkplätzen. das ist pure bequemlichkeit.

    in der katzbachstraße konnt ich jetzt schon zweimal beobachten wie das ordnungsamt radspurparker aufschreibt bzw. dann vermutlich auch entfernen lässt. das war bis vor kurzem noch nicht so, nach meinem eindruck. sie scheinen dort jetzt verstärkt zu kontrollieren

  8. „In jeder vier- oder mehrspurigen Straße wird die jeweils äußere Fahrspur den Radfahrern vorbehalten (nichtbenutzungspflichtig)“, „…oder jedenfalls auf Tempo 20 begrenzt“ halte ich schon länger für DIE vernünftige Verkehrslösung. Endlich kapiert es auch mal ein politisches Gremium! (hier: Zeile 261-263) „Bei perspektivisch mehr RadfahrerInnen“ als heute kann man dann immer noch nachrüsten und breitere/mehr Radfahrspuren einrichten…

  9. Ja, das würde etwa meinem Vorschlag entsprechen, Kraftfahrzeugen bei mehreren Fahrspuren primär die linksseitigen zuzuordnen. Gepaart mit einer geringen Höchstgeschwindigkeit für die rechte Spur könnte das was bringen. Nachteilig wäre der generell zu beobachtende Effekt, dass Verkehrsteilnehmer STVO-Neuerungen oft nicht mitbekommen.

  10. @Dietmar
    Das Vorbehalten der rechten Fahrspur für Radfahrer halte ich prinzipiell auch für eine vernünftige Lösung. Die Begrenzung auf 20 km/h ist aber IMHO nicht sinnvoll, weil sehr viele Radfahrer schneller als 20 km/h fahren können und wollen. Und wenn Kraftfahrzeuge bei niedrigen Geschwindigkeiten legal auf der Spur fahren dürfen, dann wird die Spur natürlich wieder durch Stau blockiert. Ich habe auch kein Problem damit, wenn die selbe Spur auch von Bussen (und eventuell Taxen) benutzt wird. Auf vielen Straßen (z.B. Kurfürstendamm) gibt es das bereits und funktioniert dort auch recht problemlos. Allerdings sollte man verstärkt darauf achten, dass Radfahrer auf diesen Spuren nicht bedrängt/genötigt werden; Ich habe schon mehrfach beobachtet, wie ein Bus mit minimalen Abstand (deutlich unter 1m) am Hinterrad eines langsameren Radfahrers geklebt ist. So etwas führt natürlich auch dazu, dass sich viele Radfarer nicht mehr auf die Fahrbahn trauen. Ein weiteres Problem bei solchen Spuren ist, dass viele Radfahrer viel zu eng an parkenden Autos vorbeifahren und damit sich selbst durch sich öffnende Autotüren gefährden und knappe Überholvorgänge provozieren. Hier wäre es sinnvoll, z.B. durch Anbringen von Sharrows auf den korrekten Sicherheitsabstand hinzuweisen.

    @Berlinradler
    Als allgemeine Regel lässt sich so etwas natürlich schwer durchsetzen (und es müsste von Bundestag+Bundesrat und nicht lokal in Berlin beschlossen werden). Wenn man jedoch die Spuren eindeutig kennzeichnet (wie bisher auch bei Busspuren) und passende Schilder aufstellt, dann kann man so eine Änderung doch recht schnell umsetzen. Ich gehe auch davon aus, dass die meisten Autofahrer diese Spuren respektieren würden. Bei Busspuren funktioniert das ja auch.

  11. Einfach die Radwegbenutzungspflicht abschaffen und man kann sich diese ganzen Diskusionen über Radverkehrsanlagen sparen.
    Würde man Autobahnen so bauen wie Radverkehrsanlagen würde kein Kraftfahrer diese benutzen weil er es nicht muss.

  12. „““““
    Jakob schreibt:
    Montag, 08.11.2010 um 20:11

    @Dietmar
    Das Vorbehalten der rechten Fahrspur für Radfahrer halte ich prinzipiell auch für eine vernünftige Lösung. Die Begrenzung auf 20 km/h ist aber IMHO nicht sinnvoll, weil sehr viele Radfahrer schneller als 20 km/h fahren können und wollen.
    „““““

    So lange diese Spuren nicht für Radfahrer benutzungspflichtig sind wäre es ja egal.

  13. Das mit der rechten Spur für Radfahrer ist eine schöne Idee, wird aber in der Praxis nicht viel Bringen, neulich hat z.B. ein Smart auf der dedizierten Radspur Radspur versucht mich mittels Hupen in Luft aufzulösen, die Dame vom Häuslichen pflegedienst hatte es wohl etwas eilig. Die Verkehrsteilnehmer tun ohne Kontrolle eh was sie wollen, also wenn so eine Regelung dann nur mit besserer Verkehrsüberwachung.

    Und zu den Zugeparkten Straßen gibt es eine einfache Lösung, Parkplatzbewirtschaftung in der ganzen Stadt, oder bekommt man so eine mobile Stadtimobilie von 10m² zum kauf eines Autos automatisch mit dazu? Parkplatz ist kein Menschenrecht :p

  14. Wurstmaxe schreibt: Und zu den Zugeparkten Straßen gibt es eine einfache Lösung, Parkplatzbewirtschaftung in der ganzen Stadt, oder bekommt man so eine mobile Stadtimobilie von 10m² zum kauf eines Autos automatisch mit dazu? Parkplatz ist kein Menschenrecht :p

    Ich würde noch weitergehen. Keine Parkraumbewirtschaftung sondern die Abschaffung fast aller öffentlichen PKW-Stellplätze. Kann ja über den Zwischenschritt Parkraumbewirtschaftung erfolgen. Zur Zeit ist das eine Subventionierung ohne gleichen, weil in den Köpfen der Planer und in den Köpfen der Benutzer einträchtig die Idee der autogerechten Stadt fortlebt. Ich kanns nicht begreifen, warum diesen Stehzeugen soviel Raum zur Verfügung steht, in einer Stadt, in der nur die Hälfte der Haushalte über einen PKW verfügen. Parkflächen für Lieferverkehr, Taxen, Car-Sharing, von mir aus. Den Rest ab ins privatwirtschaftlich betriebene Parkhaus. Da kann man dann auch in Ruhe seinen Atomstrom tanken, während die Kiste steht.

  15. Problematisch finde ich, dass jeder intelligenz- und könnensunabhängig einen Führerschein ausgehändigt kriegt und nicht darum bangen muss, ihn jemals ernsthaft zu verlieren. Bestünde diese Gefahr, so würde kein Bus einen Meter Abstand zum vorausfahrenden Radfahrer halten und keine Pflegedienst-Tussi auf dem Radstreifen hupen. Überwachung ist schonmal ne ganz gute Sache, bei manchen Verstößen reichen Geldbußen aber einfach nicht aus.

    @Michael, volle Zustimmung. Das Thema Parken muss aber erstmal in die Köpfe gebracht werden. Bisher wird Radfahrern ja eher vorgeworfen, mit „ihren“ „Radwegen“ Mehrkosten zu verursachen. Dass ich Parkplätze mitfinanziere, die mich in meiner Mobilität und Sicherheit einschränken, interessiert dagegen niemanden.

  16. Naja, wer weiß ob die Grünen überhaupt die Bürgermeisterin stellen können – selbst wenn sie, wie durchaus möglich, die meisten Stimmen erhalten werden. Der SPD ist doch mittlerweile alles zuzutrauen. Jedenfalls werden die Genossen sich nur sehr schwer als Juniorpartner der Grünen sehen wollen. Da machen die doch lieber eine große Koaltion. Die Sozialdemokratie ist mir, ich kann es selber kaum glauben, schon verhasster als die korrupte CDU. Bei der weiß man wenigstens woran man ist. Naja, und die Grünen. Gewünscht habe ich mir das lange und jetzt, wo es möglicherweise bald soweit ist… für die Verkehrspolitik wird es sicher gut werden. Immerhin profitiert Berlin heute noch von einem Jahr Rot-Grün in Gestalt von Tempo 30 in Wohngebieten und Busspuren. Wenn diese Politik seit den 80ern konsequent weitergeführt worden wäre, wär’s hier heite schoner als in Kopenhagen. Fast so, als läge Berlin am Meer.

  17. @Bernd Z:

    Bzgl. Potsdamer Straße ist das aber auch nur ein Pyrrhussieg. Der Rest des Weges bis zum Potsdamer Platz müßte eigentlich auch komplett entschildert werden. Die wenigen Abschnitte dieser Radverkehrsanlagen, die nicht zugeparkt oder von Touris überlaufen sind, bringen nämlich genau die „sonstigen“ radwegeüblichen Gefahrenstellen mit. Insbesondere vom Potsdamer Platz kommend die Einmündung Sigismundstraße, wo Rechtsabbieger mit schöner Regelmäßigkeit nicht auf Radverkehr achten. Auch die Rechtsabbieger zum Reichpietschufer sind nicht ohne. Man tut auf dem gesamten Abschnitt ab Potsdamer Platz gut daran, einfach auf der Busspur zu bleiben.

  18. … ist immer interessant, wer angelich was irgendwann erreicht hat – gegen die Potsdamer Straße gab es mehrere Widersprüche, von denen mir hier einige vorliegen.

  19. Nach megaschlechten Erfahrungen bzgl. Dialog mit Straßenverkehrsbehörden an einem früheren Wohnort habe ich das Thema für mich als abgeschlossen erklärt. Die StVBen scheinen so häufig von Sachverhalten auf einem anderen Stern auszugehen, dass ich mich mittlerweile auch auf den Standpunkt stelle, dass deren Regelungen eben einen anderen Stern betreffen – aber nicht mich. Also fahre ich da wo ich will und so wie ich will. Damit gewinnt man natürlich in einem ordnungsgläubigen Land wie Deutschland keine Karmapunkte, aber es lebt sich deutlich sorgenfreier. Und wenn’s einmal pro Jahr dann doch mal für irgendwas ein Ticket gibt, dann verbucht man es eben unter „Nebenkosten“.

  20. @Bernd Z:

    Randnotiz: Die Blauschilder an der Potse zwischen Lützow und Kurfürsten stehen nach wie vor…

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