Über die Förderung des Radverkehrs vor allem in den Städten will sich die SPD-Fraktion im Bundestag in einer Kleinen Anfrage informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die Rolle des Fahrrads im Stadtverkehr beurteilt und in welcher Größenordnung sie Autofahrten in der Stadt, die zu 90 Prozent einer Länge von weniger von sechs Kilometer hätten, aufs Fahrrad bringen wolle. Außerdem soll die Regierung mitteilen, wie sie den Beitrag des Fahrrads zur Minderung der CO2-Emission im Verkehr bewertet.
Anfrage der SPD zur Förderung des Radverkehrs (pdf-Dokument)
Kleine Anfrage der SPD zum Radverkehr
6 thoughts on “Kleine Anfrage der SPD zum Radverkehr”
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Ich find es immer witzig, wie die Parteien in der Opposition auf einmal Themen finden, die ihnen in der Koalition nicht so wichtig waren.
Die Fragen sind auch eine Steilvorlage für reichlich unkonkrete Antworten. „Wie bewertet die Bundesregierung […] die Rolle des Fahrrads im Stadtverkehr?“
Es sind ganz konkrete Themen, die den Radfahrern unter den Nägeln brennen, in den Medien und der Politik spielen diese konkreten Themen leider keine Rolle.
Auch scheint es mir nicht so, als hätte die Bundesregierung größeren Einfluss auf den Stadtverkehr. Allenfalls auf STVO und Verkehrsplanung, wobei letztere zwar Regeln unterliegt, diese aber im Radfahrbereich weitgehend ignoriert.
Aus politischen Diskussionen kann ich erkennen, das der Hauptanteil künftiger „nachhaltiger“ Fortbewegung auf Grundlage von Elektroautos geschehen soll, was natürlich – im Detail durchdacht – reichlich unsinnig ist.
als antwort gibs dann sicher eine aus standartsätzen formulierte antwort. das papier nicht wert
Oder, noch schlimmer: ein neues Förderprogramm für 1-Meter-Blutspuren neben der Fahrbahn.
Eine kleine Anfrage ist keine Weltrevolution. Es ist ein parlamentarisches Instrument um die genaue Position der Regierung abzufragen. Und mir scheint das schon notwendig, wo Herr Ramsauer durch die Gegend rennt, was von Klimaschutz fabuliert und letztendlich aber nur bei Elektroautos und Autobahnbau konkret wird. Da ist es schon Aufgabe der Opposition solche Widersprüche aufzudecken. Aber es ist natürlich völlig richtig, dass die SPD als sie noch in der Bundesregierung diesbezüglich mal lieber aktiv gewesen wäre…
Hier die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701126.pdf
[…] finde ich